Präsentation der neuen gesamtstaatlichen Sicherheitsstrategie.

Aufgrund eines steigenden geopolitischen Wettbewerbs, weltweiter Krisen und neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen wurde die Österreichische Sicherheitsstrategie (ÖSS) aus dem Jahr 2013 überarbeitet und weiterentwickelt. Am 16. Oktober 2024 wurde die neue gesamtstaatliche Sicherheitsstrategie in der Wiener Rossauer Kaserne dem Strategie- und sicherheitspolitischen Beirat der Wissenschaftskommission, dem auch Max Gottschlich vom Institut für Praktische Philosophie/Ethik der KU Linz angehört, präsentiert.

Das sicherheitspolitische Grundlagendokument für Österreich ist die "Österreichische Sicherheitsstrategie". Das derzeit noch gültige Dokument aus dem Jahre 2013 wurde 2023 unter der Federführung des Bundeskanzlers weiterentwickelt, um den Veränderungen in der nationalen, europäischen und internationalen Sicherheitsarchitektur sowie den geopolitischen Verhältnissen Rechnung zu tragen.

Zudem galt es, die rezenten innereuropäischen Entwicklungen im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, u.a. Strategischer Kompass der EU für Sicherheit und Verteidigung, sowie die neuen Bedrohungen und Risiken in deren Domänen – etwa hybride Bedrohungen, Migration, Klimawandel, Digitalisierung, Weltraum, Informationsraum – zu gewichten.

Das neue Dokument liegt nun – nach einem die Politikfelder und Ressorts übergreifenden und die Parteien einbeziehenden Prozess – vor und harrt einer parlamentarischen Beschließung. Aus diesem Anlass wurde das Dokument am 16. Oktober 2024 in der Wiener Rossauer Kaserne dem Strategie- und sicherheitspolitischen Beirat der Wissenschaftskommission, die das Bundesministerium für Landesverteidigung berät, vorgestellt.

Hintergründe und Perspektiven diskutiert haben u.a. BM a.D. Dr. Werner Fasslabend, Prof. Dr. Heinz Gärtner, Velina Tchakarova M.A., Mag. Stephanie Fenkart, Prof. DDr. Christian Stadler und DDr. Max Gottschlich, der seit einigen Jahren Mitglied dieses Beirates ist.

30.10.2024/Max Gottschlich/HE